Mitgliederversammlung der FDP Stadtverband der Liberalen tagt in der „Rosine“. Grußwort von Katrin Helling-Plahr, MdB, als Gast Anna Neumann Bundestagskandidatin

Ennepetal. Beflügelt vom guten Kommunalwahlergebnis im letzten Jahr und auch von der Aufnahme neuer Mitglieder in Ennepetal war beim gut besuchten Ortsparteitag des FDP-Stadtverbandes viel Optimismus und eine gute Stimmungslage zu spüren. Wahlen fanden in diesem Jahre nicht statt, aber der Vorstand um den Vorsitzenden Klaus Muck wurde in der „Rosine“ einstimmig entlastet.

Muck, würdigte in seinem Bericht, dass trotz der Corona-Bedingungen die Strategie mit einem unabhängigen und eigenständigen Profil in den Kommunalwahlkampf zu gehen,  letztendlich zu dem  guten Ergebnis von 9 % geführt hat. Eine tolle Steigerung von 3 % gegenüber dem Wahlkampfergebnis von 2014. Hierzu möchte ich mich bei Euch allen bedanken, nur durch  Euren Einsatz konnten wir dieses hervorragende Ergebnis erzielen. Ein besonderes Lob geht an das Wahlkampfteam (Anna, Dimi, Rolf, Dominik, Daniel und Paul) die den überwiegend digital geführten Wahlkampf hervorragend umgesetzt haben, so Muck.

FDP in der Oppositionsrolle

Seit gut 6 Monaten nimmt die FDP Fraktion ihre klar erkennbare Oppositionsrolle im Rat wahr. Mit einer Reihe von  konstruktiven  Anträgen  wie z.B. zu den Themen „Aktuelle Situation  der Unternehmen in der Corona Pandemie“ oder Prüfung der Brachflächen für Gewerbeansiedlung, -erweiterung und Umnutzung  zur Wohnbebauung  zeigen wir den Bürgerinnen und Bürgern, das wir bei kritischen Themen den Finger in die Wunde legen, um so für mehr Transparenz für die Bürger zu schaffen. Der Vorsitzende nannte konkret das Beispiel, das das  einzige Ennepetaler IT-Softwareunternehmen mit zurzeit 8 Vollzeit Beschäftigen  wahrscheinlich im Herbst dieses Jahres uns verlassen wird, weil es keine adäquaten Büroräume  für die weitere Expansion hier findet. An diesem Fall wird klar, dass hier eine Chance verpasst wird, um im Rahmen eines Leuchtturmprojektes weitere Start-ups mit zukunftsorientierten Technologien in der Stadt anzusiedeln.

Hierzu erwarten wir von der Stadtverwaltung in den anstehenden Ausschusssitzungen eine klare Stellungnahme, sagte Muck.

Fraktionschef zur Oppositionsarbeit

Auch der Fraktionsvorsitzende der FDP im Rat der Stadt, Michael Haas, sagte in diesem Zusammenhang: „Wir müssen sicherstellen das die Kommunikation zwischen der CDU/SPD/Grünen Koalition und der Oppositionspartei FDP  transparent und zeitnah für die betroffenen Mandatsträger erfolgt, um so die Sicherheit und das Vertrauen in die Kommunalpolitik  zurückzugewinnen“. 

Wir setzen uns deshalb weiterhin mit allen uns in der Kommunalpolitik zur Verfügung stehenden Mitteln ein, dass die Bevölkerung bei Neuigkeiten umgehend informiert und beteiligt wird. Sachlichkeit, Beharrlichkeit und vertrauensvolle Zusammenarbeit führen hier am schnellsten zum Erfolg, so Haas.

Mitgliederzahl im FDP Stadtverband wächst

Wir vom Vorstand freuen uns, dass wir nun 43 Mitglieder, davon viele Jung Liberale in unserem Stadtverband organisiert sind. Auch hier sehen wir, dass unsere Themen auch gerade junge Menschen ansprechen, um Sie zur politischen Mitarbeit zu motivieren, sagte Muck.

 MdB Katrin Helling-Plahr als Gast

Die Bundestagsabgeordnete führte aus:  “Die Pandemie hat uns die Probleme der Bundesrepublik wie unter einem Brennglas vor Augen geführt.

Die Freien Demokraten haben schon vor der  Pandemie nie Zweifel daran gelassen, dass sie dieses Land modernisieren wollen. Wir brauchen Mut und Zukunftsgewandtheit. Deutschland darf sich nicht auf seinem Wohlstand ausruhen, sondern muss sich ehrgeizige Ziele setzen. Das alles ist heute noch wichtiger geworden.

Die Große Koalition hat in der Pandemie dagegen eindrücklich gezeigt, wie man sich im internationalen Vergleich abhängen lässt: durch Zauderhaftigkeit und Mutlosigkeit. Von der Maskenpflicht über moderne Testkonzepte bis hin zu ausreichender Impfstoffbeschaffung - das Krisenmanagement der Bundesregierung war und ist an vielen Stellen katastrophal. Statt auf Innovationen hat die Koalition nur auf Beschränkungen gesetzt.

Es wird Zeit, dass in der Bundesregierung mit der FDP wieder eine Kraft Einzug hält, die auf die Wahrung der Grundrechte jedes einzelnen pocht, Eigenverantwortung hochhält und den dringend nötigen des Landes Modernisierungsschub in Gang setzt, so Helling-Plahr.

Bundestagskandidatin Anna Neumann stellt sich vor

„Besonders am Herzen liegt mir die Erneuerung des Aufstiegsversprechens: Als erste Hochschulabsolventin in meiner Familie, weiß ich persönlich nur zu gut, wie wichtig es ist, dass jedem die Chance geboten wird, etwas aus sich zu machen. Aber meine Erfahrung zeigt leider auch: Bildungserfolg ist immer noch viel zu stark vom Elternhaus abhängig. Gleichzeitig sind auch die hohen Abgabenlasten in unserem Land ein Bremsklotz für sozialen Aufstieg. Es kann nicht sein, dass die Steuerlast bei kleinen und mittleren Einkommen am stärksten ansteigt. Wer in jedem einzelnen Menschen eine Chance sieht, muss hier deutlich ambitionierter werden“, so Neumann.

 In seinem Schlusswort sagte Muck, das wir gestärkt und mit viel Energie in den nun anstehenden Bundestagswahlkampf gehen und sicherte den beiden Kandidatinnen  volle Unterstützung zu.

Corona bedingt konnte die schon traditionelle  FDP Frühjahrsveranstaltung, sowie das obligatorische Grillfest in der Gaststätte „Zur guten Quelle“ nicht stattfinden, hoffentlich im nächsten Jahr wieder, so Muck.